Das DPMA führt auf gesetzlicher Grundlage öffentlich zugängliche Register für die amtlichen Daten aller deutschen Schutzrechte und veröffentlicht die amtlichen Publikationen (Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblattdaten sowie Patentdokumente).
Über DPMAregister haben Sie die Möglichkeit, die Publikationsdaten sowie die aktuellen Rechts- und Verfahrensstände nationaler Schutzrechte zu recherchieren. Außerdem können Sie das Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblatt teilweise oder auch vollständig herunterladen.
DPMAregister eignet sich insbesondere für die Recherche nach angemeldeten, eingetragenen und erteilten Schutzrechten, für die Ermittlung des aktuellen Rechtsstands zu einem Schutzrecht sowie für die regelmäßige und systematische Überprüfung neu publizierter Schutzrechte im Rahmen eines Monitoring.
Die in DPMAregister publizierten Schutzrechtsinformationen stellen die amtlich verbindlichen Veröffentlichungen der Register- und Publikationsdaten dar.
In DPMAregister können alle bibliografischen Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu folgenden Veröffentlichungen ermittelt werden:
Die Registerdaten werden täglich aktualisiert. Die Veröffentlichung der Daten des Patentblatts erfolgt wöchentlich, in der Regel donnerstags, die Daten zum Markenblatt und zum Geschmacksmusterblatt in der Regel freitags.
Die Auskunftsstellen des Deutschen Patent- und Markenamtes bieten Ihnen einen kostenlosen telefonischen Auskunftsdienst zu den Rechts- und Verfahrensständen einzelner Schutzrechte an.
Bitte beachten Sie, dass telefonische Auskünfte nur zu von Ihnen benannten einzelnen Aktenzeichen erteilt werden können.
Recherchen, ob beispielsweise eine Erfindung schon zum Stand der Technik gehört oder Ähnlichkeitsrecherchen im Marken- und Geschmacksmusterbereich können nicht von Mitarbeitern des DPMA für Sie durchgeführt werden. Bitte wenden Sie sich hierfür an kommerzielle Dienstleister, Patentinformationszentren, Patent- und Rechtsanwälte oder Patentberichterstatter.
© 2012 Deutsches Patent- und Markenamt | 04.08.2011