DPMApublikationen (für Patente und Gebrauchsmuster)

DPMApublikationen - Internetplattform für amtliche Publikationen

Seit Januar 2004 veröffentlichen wir unsere amtlichen Publikationen zu Patenten und Gebrauchsmustern (Patentblatt sowie Patent- und Gebrauchsmusterschriften) ausschließlich elektronisch über DPMApublikationen. Diese Publikationen enthalten die neu veröffentlichten gewerblichen Schutzrechte Patent, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster sowie Änderungen zu Rechts- und Verfahrensständen der eingetragenen Schutzrechte.

Sie können die Daten in zwei unterschiedlichen Versionen abrufen.

• PDF-Version
  Das vollständige Patentblatt und Geschmacksmusterblatt kann von Ihnen heruntergeladen werden. Sie können es sich auch ganz oder nach bestimmten Abschnitten getrennt anzeigen und ausdrucken.
• Recherchierbare Version
  Im Einsteiger-, Experten- oder Assistentenmodus können Sie nach bibliographischen Daten sowie nach Rechts- und Verfahrensstandsdaten recherchieren und erhalten Zugriff auf Patentdokumente.

Bis April 2009 bzw. Februar 2010 konnten Sie auch das Markenblatt bzw. das Geschmacksmusterblatt hier abrufen. Dieses und die Rechts- und Verfahrensstände zu Marken und Geschmacksmustern sowie Bilddarstellungen erhalten Sie nun über DPMAregister. Es ist geplant, mittelfristig auch die Veröffentlichungen von Patenten und Gebrauchsmustern auf DPMAregister umzustellen.

Amtliche Publikationstage

• Publikationstage Patentblatt
• Publikationstage Markenblatt
• Publikationstage Geschmacksmusterblatt

© 2010 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 18.02.2010