Für die Veröffentlichung der Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster) und Schutzrechtsanmeldungen sowie für den Dateninput der Internetdienste DEPATISnet, DPMApublikationen, DPINFO und DPMAregister werden vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in wöchentlichem Rhythmus Rohdaten erzeugt.
Kosten
Diese Rohdaten können Sie gegen Erstattung der Grenzkosten aus dem Internet herunterladen. Dies ist auch für Altdaten möglich, die jedoch zum Teil nur auf Datenträgern erhältlich sind. Die Schutzrechtsklassifikationen stehen kostenfrei zur Verfügung.
Nutzung
Sie können diese Daten zum Beispiel für eigene Schutzrechts-Datenbanken und Dienstleistungen nutzen. Das DPMA ist sehr daran interessiert, dass durch die Integration der Daten in solche Systeme und Dienste die Verbreitung und Nutzung deutscher Schutzrechtsinformation vereinfacht und weltweit gefördert wird.
Sie können die entsprechenden Testdaten mit der dazugehörigen Satzbeschreibung und DTD herunterladen. Darüberhinaus ist auch die Einrichtung eines befristeten Testzugangs möglich.
Vertrag
Der Datenbezug setzt den Abschluss eines Vertrages mit dem DPMA voraus. Bitte füllen Sie dazu den 
Standardvertrag sowie die 
Anlage 1 zum Vertrag (Anmeldeformular einschließlich Übersicht verfügbarer Daten) aus. Kreuzen Sie jeweils die von Ihnen gewünschten Daten an und senden Sie den unterschriebenen Vertrag in zweifacher Ausfertigung sowie die Anlage an untenstehende Adresse.
Nach Vertragsabschluss steht Ihnen dann der Downloadbereich zur Verfügung.
Datenverfügbarkeit
Die Daten der laufenden Publikationswoche sind am Veröffentlichungstag in der Regel ab 0 Uhr abrufbar und werden anschließend etwa acht Wochen lang zum Download bereitgehalten.
Für Rückfragen, Vertragsabschluss und Support:
Deutsches Patent- und Markenamt
Referat 2.1.2.a - Publikation und Datenabgabe
80297 München
Tel.: (+49) 89 2195-2606 (Geschäftszimmer)
E-Mail: dpmadatenabgabe@dpma.de
© 2010 Deutsches Patent- und Markenamt | Stand vom 08.09.2010