Aktuelles

Pressemitteilung: Günther Schmitz neuer Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamts (26.08.2010)
- Günther Schmitz wird ab 1. September 2010 Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamts. In einer Feierstunde wurde er heute von der Staatssekretärin des Bundesministeriums der Justiz, Dr. Birgit Grundmann, in sein Amt eingeführt.
Jetzt anmelden - Workshops im TIZ Berlin (09.08.2010)
- "Recherche in DEPATISnet" für Einsteiger und Fortgeschrittene, neue Termine für Veranstaltungen im Oktober und Dezember 2010.
Stellenanzeige (04.08.2010)
- Das Deutsche Patent- und Markenamt stellt demnächst befristet Beschäftigte für Registraturaufgaben ein.
Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Nr. 4/2010 (30.07.2010)
- Ein neues Styling für das Deutsche Patent- und Markenamt; Podiumsdiskussion über Umwelttechnologien im Deutschen Patent- und Markenamt; Jahresbericht 2009; Die Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren e. V. auf der PATLIB-Konferenz 2010; Patentinformationszentren profitieren von EU-Projekt; Fragen an die Auskunftsstelle: Marken- und Geschmacksmusterrecherche; DEPATISnet - Neuheiten und Änderungen; Termine; Impressum
Jenaer Vorträge zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (28.07.2010)
- Dr. Paul Ströbele referiert am 19. August 2010 zum Thema: "Aktuelle Fragen zum Markenrecht, insbesondere zum Benutzungszwang"
Pressemitteilung: Podiumsdiskussion über Umwelttechnologien im Deutschen Patent- und Markenamt (22.07.2010)
- Die Bundesministerin der Justiz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, und der Präsident des Europäischen Patentamts, Benoît Battistelli, unterstrichen in ihren Eröffnungsvorträgen die Bedeutung des Innovationsschutzes durch Patente für "grüne Technologien".
Pressemitteilung: Deutsches Patent- und Markenamt präsentiert neues Logo (22.07.2010)
- Mit dem Bundesadler und den Nationalfarben bringt das neue Logo die besondere Stellung des Deutschen Patent- und Markenamts als Bundesbehörde deutlich zum Ausdruck.
Nicht nur innere Werte zählen: Ein neues Styling für das Deutsche Patent- und Markenamt (22.07.2010)
- Ab sofort präsentieren wir unsere Produkte mit einer neuen grafischen Gestaltung und nutzen ein neues Logo.
Bareinzahlungen (20.07.2010)
- Die Geldstellen des Deutschen Patent- und Markenamtes nehmen aus Sicherheitsgründen ab sofort keine 500-Euro-Scheine an. Bei Bareinzahlungen werden Geldscheine nur bis zu einer Höhe von jeweils maximal 200 Euro entgegengenommen.
Änderung der DPMA-Verwaltungskostenverordnung - Wegfall der Auslagenpauschale für Geschmacksmusterbekanntmachungen (07.07.2010)
- Mit der Ersten Verordnung zur Änderung der DPMA-Verwaltungskostenverordnung wurde die Auslagenpauschale für Geschmacksmusterbekanntmachungen in Höhe von 12 EUR je Muster rückwirkend zum 1. Januar 2010 aufgehoben. Das DPMA erhebt die Auslagenpauschale bereits seit dem 1. Januar 2010 nicht mehr.
Pressemitteilung: Schneller zum Patent: Start des Patent Prosecution Highways zwischen deutschem und koreanischem Patentamt (01.07.2010)
- Patentanmelder können ab heute schneller ein Patent bei den deutschen und koreanischen Patentbehörden erhalten. Schon bei der Anmeldung der Erfindung kann eine beschleunigte Prüfung beantragt werden, wenn das Patent bereits beim jeweils anderen Amt angemeldet wurde. Die Vereinbarung zu diesem sogenannten Patent Prosecution Highway (PPH) haben beide Ämter am 12. März 2010 abgeschlossen.
DPMA-Jahresbericht 2009 (30.06.2010)
- Unser Jahresbericht 2009 ist jetzt online abrufbar.
Pressemitteilung: Fußball einmal anders (21.06.2010)
- Lernen Sie Geschichte und Entwicklung des beliebtesten Ballspiels der Welt aus dem Blickwinkel der Technik kennen. Vom runden Leder begeisterte Erfinder haben schon immer Ideen geliefert, um Erfolg und Spaß beim Fußballspielen zu vergrößern. Auf den Internetseiten "Fußball und Technik" finden Sie ihre Geschichte.
Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Nr. 3/2010 (28.05.2010)
- DPMAregister - Geschmacksmusterblätter komplett recherchierbar; DPMAdatenabgabe und DEPATISconnect - neue datenschutzrechtliche Bestimmungen; Suchmaschine für Waren und Dienstleistungen - Vergleichsdatei; Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte: Nachgereichte Unterlagen; Fragen an die Auskunftsstelle: Akteneinsicht; Tipps und Tricks für die Recherche: DPMAregister-Geschmacksmuster - Expertenrecherche; Termine; Impressum
Pressemitteilung: Stellungnahme des Deutschen Patent- und Markenamts zum Betrugsverdacht bei der GEMA (28.05.2010)
- Am 28. Mai 2010 hat die GEMA wegen des Verdachts auf einen Betrugsfall mit möglicherweise großem Ausmaß Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Berlin gestellt. Als größte deutsche Verwertungsgesellschaft nimmt die GEMA urheberrechtliche Nutzungsrechte an musikalischen Werken wahr. Die GEMA unterliegt der staatlichen Aufsicht des Deutschen Patent- und Markenamts.
Deutsches Patent- und Markenamt vereinbart mit Koreanischem Patentamt Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway (PPH) (22.03.2010)
- Am 12. März 2010 unterzeichneten die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), Frau Rudloff-Schäffer und Herr Dr. Koh, Commissioner des Koreanischen Patentamts (KIPO), die Vereinbarung über ein Pilotprojekt zur beschleunigten Patenterteilung, den so genannten Patent Prosecution Highway (PPH).
Elektronische Geschmacksmusteranmeldung ab 1. März 2010 / Inkrafttreten der Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung (24.02.2010)
- Ab dem 1. März 2010 können auch Geschmacksmuster in elektronischer Form angemeldet werden. Außerdem werden die rechtlichen Grundlagen dafür geschaffen, die Akten in Schutzrechtsverfahren elektronisch führen zu können.
Neue Entgeltregelung für die Nutzung der Recherchesäle des Deutschen Patent- und Markenamts (11.02.2010)
- Für die beiden Recherchesäle in München und Berlin ist zum 1.1.2010 eine geänderte Entgeltregelung in Kraft getreten.
Erhöhung der Gebühr für eine internationale Recherche beim Europäischen Patentamt (02.02.2010)
- Die Gebühr für eine internationale Recherche nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) beim Europäischen Patentamt wird mit Wirkung zum 1. April 2010 auf 1.785,00 EUR erhöht.
Hinweis auf das Inkrafttreten des Ersten Gesetzes zur Änderung des Geschmacksmustergesetzes (02.02.2010)
- Ab 13. Februar besteht die Möglichkeit, internationale Anmeldungen zur Eintragung eines Geschmackmusters auch über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einzureichen.
Mitteilungen der Präsidentin Nr. 2/10 und 3/10 (01.02.2010)
- über die zu verwendenden Formblätter in Patentsachen
- über die Integration der Verfahren zu Internationalen Registrierungen in das DV-System DPMAmarken